Unwörter dieser Jahre


Die sogenannte Zeit zwischen den Jahren ist gekennzeichnet von Aufrufen, Ansprachen und Appellen diverser Staatsoberhäupter, geistlicher Würdenträger und Ökonomen. Oft tauchen Wörter und Begriffe in den Reden auf, die eigentlich positiv besetzt sind, sich bei näherem Hinsehen im politischen und sozialen Kontext aber als wahre Drohungen entpuppen. Die Bevölkerung möge sich nicht verunsichern lassen und der Zukunft tatkräftig und zuversichtlich entgegensehen, heißt es staatstragend immer wieder, dabei sollte sie angesichts von frohen Botschaften, die selektiv im Sinne einer bestimmten Gruppe von Meinungsbildnern für die Empfängermassen kreiert wurden, noch ein wenig beunruhigter sein als zuvor schon.


Des Optimismus dunkle Seite


Hoffnungsvoll sollen wir also ins nächste Jahr gehen, die dazu notwendigen Scheuklappen liefern uns die Wirtschaftsweisen, Staatsoberhäupter und Polit-Auguren gleich gratis mit, allen voran die Koryphäe von Washington. Zwar assoziieren wir Optimismus vorwiegend mit Esprit und Jugendlichkeit, doch ist der alte Mann im Weißen Haus nicht zu schlagen, wenn es darum geht, im großen Misthaufen die vergoldeten Pferdeäpfel auszumachen. Er verkörpert quasi die Definition von Optimismus im Wörterbuch des Teufels von Ambrose Bierce, derzufolge es sich um die Lehre oder den Glauben handelt, „dass alles gut sei, besonders das Schlechte; dass alles richtig sei, auch das Verkehrte“. Bierce nennt dies „eine intellektuelle Krankheit, die jeder Behandlung trotzt und die nur der Tod heilt“.


Wenn Trump die einst von Obama gestoppte Erdöl-Pipeline Keystone XL durch Naturschutzgebiete und den Indianern heiliges Land weiterbauen lässt, dann spricht er von „28.000 wunderbaren Jobs“, die entstehen, auch wenn das beauftragte Unternehmen nur 13.000 temporäre Arbeitsplätze sieht und nach der Inbetriebnahme ganze 50 langfristig zu besetzende Stellen übrigbleiben; dann kümmern die Gefahren für das Grundwasserreservoir ebenso wenig wie die Rechte der Ureinwohner. Dass Trump diese Minderheit nur beachtet, wenn sich die Gelegenheit dazu bietet, einen lockeren Witz über sie zu reißen, ist bekannt, ebenso, dass Umweltschutz ihm als unternehmensfeindlich gilt – und  die durch fossile Brennstoffe beschleunigte Klimaerwärmung ist für ihn ohnehin ein einziger Fake.


Donald Trump sieht nur die glänzende Legierung der gesamtgesellschaftlichen Medaille, eine Schicht, die in etwa so dünn ist, wie die nachhaltig von seiner Politik profitierende Clique von Oligarchen, Spekulanten und Investoren winzig. Die Meldungen vom Olymp des Kapitalismus überschlagen sich nach einem Jahr Trump: Die Wallstreet sonnt sich in ständig neuen Kursrekorden, die US-Wirtschaft boomt, und bald werden manche Mittelständler niedrigere Steuern zahlen – und ganz wenige Hyperreiche viel niedrigere. Da lassen sich die Kennzeichen der Bleimasse auf der dunklen Rückseite der Medaille leicht übersehen: todbringende Luftverschmutzung, versiegende Flüsse, Hoffnungslosigkeit von Menschen, die drei Jobs benötigen, um überleben zu können, dafür aber nun keine Krankenversicherung mehr haben, Migrantenkinder, die nur die USA kennen, jetzt aber in die ihnen fremden "Heimatländer" ausgewiesen werden, drohende Ölpest, hemmungslose Ausbeutung humaner und natürlicher Reserven bis zur endgültigen Erschöpfung etc.


Aber warum denn in die Ferne schweifen, liegt das Merkel-Land mit ähnlicher, wenn auch vorsichtiger servierter Politik doch beängstigend nahe: Da verkündet eine Bundesregierung in fröhlichem Optimismus, die Steuereinnahmen sprudelten wie nie zuvor und der Wirtschaft und damit der ganzen Republik gehe es super-gut. Nur eingefleischte Skeptiker werden angesichts solcher Frohbotschaften noch darauf verweisen, dass die Alters- und die Kinderarmut ständig wächst, dass die Mindestlöhne oft nicht zur Gründung einer Familie oder auch nur zur Anmietung einer winzigen Wohnung in München, Hamburg oder anderswo reichen, dass die prekären Beschäftigungsverhältnisse, handle es sich nun um stundenweise, befristete oder von rüden Zeitarbeitsfirmen angebotene Jobs, kontinuierlich zunehmen. Nein, richtig zufrieden dürften mit der Berliner Regierung eigentlich nur die rundum verwöhnten Automobil-, Rüstungs- und Chemiekonzerne sein.


Das sind dann Zeiten, in denen die vom Wähler abgestraften Genossen von der SPD plötzlich nach Veränderung und neuen Zielen rufen. Und schon nehmen Schulz und Konsorten das Zauberwort Aufbruch in den Mund, wobei sie in gnädiger Amnesie vergessen, dass der einzige nennenswerte Aufbruch der deutschen Sozialdemokratie in den letzten Jahrzehnten der in die Umverteilung von unten nach oben per Agenda 2010 und Abschaffung der Vermögenssteuer unter dem großen Zampano Schröder war. Wenden wir uns doch besser dem Ausland zu.

     

Aufbruch allerorten! Aber wohin?


In Österreich setzt der altersjunge, aber leider geistig regressive Überflieger Sebastian Kurz, gerade zum Allmächtigen der notorisch korruptionsgeplagten ÖVP gekürt, zusammen mit der ebenso notorisch skandalumwitterten FPÖ, einer Partei, die einer unzüchtigen Beziehung der hiesigen FDP mit dem Austrofaschismus entsprungen sein könnte, zur Rolle rückwärts in die selige Zeit klarer Machtverhältnisse an: Gewerkschaftsfeinde, Fremdenhasser und Neoliberale möchten das Land zwischen Donau und Brenner wieder groß machen, vielleicht sogar größer, als es die EU erlaubt. Was anders konnte Kurz im Sinne haben, als er den deutschsprachigen Südtirolern, gehätschelten italienischen Bürgern, den österreichischen Pass anbot? Zwar nahm die Volkspartei in Alto Adige die Offerte dankbar an, schließlich kann man so den Welschen in Rom den Angstschweiß auf die Stirn treiben, die wirklich Rechten in Brixen, Meran und Bozen aber dürfte die Option kalt lassen. Die wollen nämlich nicht zu Austria, die sehnen sich nach Reichsdeutschland…


Einen Aufbruch in die Gewaltenreduzierung unternimmt derweil Kaczińskys PiS in Polen, indem sie die Judikative abschafft bzw. am Gängelband führt. Künftig spricht die Politik in Warschau nicht nur viel, laut und demagogisch, sondern auch Recht. Des Ungarn Orbans Start in die neue schöne Welt eines autoritären Regimes ist hingegen schon so weit abgeschlossen, dass er allenfalls noch die altvorderen Jobbik-Neuerer von noch intensiverer Brauntönung fürchten muss.

   

Wie schön, dass es in Frankreich einen jungen Messias gibt, der das Land so jovial aufbricht, dass sogar deutsche Sozialdemokraten wie sitzengelassene, aber noch hoffende alte Jungfern ins Schwärmen geraten. Im Grunde geht die Macronisierung Galliens nicht anders vonstatten als der gesellschaftspolitische Rückmarsch in Österreich oder in den USA, aber sie wirkt ungleich optimistischer. In der Sache allerdings gebärdet sich der zum französischen Staatspräsidenten gereifte Ex-Investmentbanker wie das Produkt einer Liaison des Grauens von Spezialdemokrat Gerhard Schröder mit der Radikal-Kapitalistin Margaret Thatcher. Wie der Deutsche schafft Emanuel Macron die Vermögenssteuer ab, hebelt das Arbeitsvertragsrecht aus und beginnt damit, das Rentensystem zu modifizieren; wie die Britin will er die Gewerkschaften kastrieren und das Streikrecht einschränken. Damit auch jeder die Selbstlosigkeit seiner Partei En Marche in ihrem Bemühen, die Wirtschaft zu deren vollster Zufriedenheit zu bedienen, erkennt, lässt er einen Gesetzestext zur Moral in der Politik ausarbeiten – von seinem Vertrauten und Justizminister, der gleich danach wegen der Verstrickung in eine Affäre aus dem Bilderbuch der Vetternwirtschaft zurücktreten muss!


Reformatoren als Plünderer


Solche Aufbrüche werden in der europäischen Politik meist flankiert von den Zauberformeln Reform bzw. Modernisierung des Arbeitsmarktes. Dies bedeutet nichts anderes als die Plünderung des ohnehin dürftigen Besitzstandes der Arbeitnehmer an rechtlichen Absicherungen und Ansprüchen auf  anständige Bezahlung sowie angemessene Beschäftigungsdauer.


Was man der eigenen Bevölkerung zumuten kann, das lässt sich verschärft auch den Schuldnerstaaten im Süden aufbürden, denken die Reformatoren in Berlin, Brüssel und neuerdings Paris. Und so fordern sie von der griechischen Regierung nicht nur die Entlassung von Staatsbediensteten oder die Kürzung der Renten, um die Geldverleiher und Spekulanten der Finanzwelt zufriedenzustellen, sondern auch die Veräußerung des öffentlichen Tafelsilbers, etwa von zukunftsfähigen Flughäfen an den deutschen Großbetreiber Fraport. Auch hierzulande wurde mit Hilfe der SPD die Privatisierungsmaschinerie bereits diskret angeworfen (siehe privaten Autobahnbau), in Staaten, die sich nicht wehren können, aber nehmen die EU-Granden mittlerweile die Ramschauktion gesellschaftlichen Eigentums selbst in die Hand.


Spanien oder Griechenland, rigide zum Gehorsam gezwungen, werden anschließend für Fortschritte gelobt, die u. a. eine stattliche Jugendarbeitslosigkeit und den teilweisen Zusammenbruch des Gesundheitssystems bedingen. Reformen sind hier keine Erneuerungen oder Verbesserungen, sondern Rückschritte in ein frühkapitalistisches Abhängigkeitssystem. Als Modernisierung geht ausschließlich eine Maßnahme durch, die den Markt in seiner Allmacht weiter festigt.


Den Staaten der Dritten Welt kann man nur raten, misstrauisch zu werden, wenn ihnen die EU ein faire Partnerschaft anbietet. Die Umwidmung afrikanischer Länder zu Abnehmern woanders unverkäuflicher Ware, zu Deponien für Sondermüll aus Europa oder zu Lieferanten, die jede Preisvorstellung des Abnehmers akzeptieren müssen, zeigt, dass Fairness in diesem Spiel nur dann existiert, wenn die Schäubles, Junckers und Macrons die Regeln festlegen und auch noch den Schiedsrichter stellen dürfen.


Sind es also lauter Lügen, die wir aus den Ministerien unserer Hauptstädte hören, verbreiten die Wirtschaftsredaktionen der Medien ausschließlich Fakes? Mitnichten. Es handelt sich vielmehr bei den zitierten Termini um Begrifflichkeiten, die unsereins mit dem Duden unter dem Arm noch klassisch linguistisch-semantisch versteht, während die Meinungs- und Wirtschaftsführer sie längst systemimmanent-marktkonform interpretieren. Bleibt uns angesichts dieser Sprachtrennung nur, mit Woody Guthrie zu fragen: „Which side are you on, boys?“ Die Girls seien bei dieser Erkundigung natürlich nicht ausgeschlossen.

 

12/2017

 

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