Grünes Vergessen


Fast könnte einem die SPD leidtun: Alle Missetaten und Fehlentscheidungen der sozialdemokratischen Führung von anno dazumal bis heute werden minutiös aufgelistet und immer wieder auf die Tagesordnung gebracht – und zwar von der eigenen Parteibasis, von der potentiellen Wahlklientel und natürlich von früheren Sympathisanten. Da hat sich die grüne Konkurrenz wesentlich leichter beim Durchschlängeln in die Zukunft getan, hat ohne Aufsehen die inhaltlichen Untiefen, die Klippen gebrochener Versprechen und die atemberaubenden Spitzkehren zwischen Anspruch und Opportunismus passiert und strebt nun in seliger Amnesie den Status der Volkspartei an.


Die Farbe des Teflons


Dass die Grünen ihren linken Anspruch aufgegeben hätten, kann man ihnen nicht vorwerfen, hatten sie sich doch vor knapp vier Jahrzehnten als alternative, ökologische, antiautoritäre, basisorientierte, friedensbewegte (etc.) Partei konstituiert, nicht aber als sozialistischen Widerpart zum damals wie heute wirtschaftshörigen Polit-Establishment. Freilich gab es – nachdem völkische Naturfreunde wie Baldur von Springmann abgesprungen waren – die kurze Phase der Antikapitalisten um Ebert, Trampisch und Ditfurth in der Führung, doch wurde die bald überwunden (und das damalige Personal entsorgt). Heute würde jeder karrierebeflissene Grüne, der das Wort „Kapitalismus“ abwertend in den Mund nähme, scheel angesehen. Bleibt dennoch die Frage, was ist von den hehren Absichtserklärungen aus den Gründerjahren geblieben?


Zunächst muss festgestellt werden, dass die Grünen von vornherein wenig Inhaltliches umfassend in ihre Programme schrieben, dafür von allem etwas – und das wiederum nicht sehr verbindlich. Die Friedensbewegtheit verabschiedeten sie aus ihrem innerparteilichen Konsens, als ihr Leitwolf Joschka Fischer neben den Genossen Schröder und Steinmeier im Bundeskabinett  zur treibenden Kraft bei der Beteiligung der Bundeswehr an den völkerrechtswidrigen Bombardierungen Serbiens wurde. Im gleichen Aufwasch entledigten sich die grünen Minister der damaligen Regierung der Verantwortung für sozial Schwächere und des Strebens nach einer gerechteren Gesellschaftsordnung, indem sie Hartz IV, der Abschaffung der Vermögenssteuer und einer Brutalisierung (öffentlich: „Reform“) des Arbeitsmarktes zustimmten.


Die Sozialdemokraten wurden von diesen Sünden der Vergangenheit eingeholt, die maßgebliche Mitwirkung der Grünen hingegen scheint vergessen, wie die derzeitigen Umfrage-Ergebnisse nahelegen. In ihren frühen Kursdiskussionen konkurrierten verschiedene Auslegungen einer allumfassenden Unverbindlichkeit miteinander – in beinahe religiös anmutendem Duktus beschrieben als Kampf zwischen Realos (raschen Anpassern) und Fundis (vermeintlich entschlossenen Prinzipienreitern). Am Ende wurden die meisten einst dürftig beschriebenen Positionen geräumt, und wo keine Positionen mehr sind, lassen sich auch keine angreifen. Inhaltliche Kritik glitt von den Grünen ab wie geschmolzenes Fett von Teflon, nur hielt sich die mythische Meinung, die Ex-Alternativpartei agiere im politischen Spektrum immer noch vergleichsweise menschlich.


Da menschelt nichts mehr


Doch selbst in der Wortwahl unterscheiden sich einige prominente Grüne mittlerweile kaum mehr von den Scharfmachern in der CSU oder AfD. So griff Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann verbal in ein laufendes Ermittlungsverfahren ein und wollte in bester Stammtisch-Manier gewalttätige „Männerhorden“ (gemeint waren Flüchtlinge, von denen einige der Teilnahme an einer Massenvergewaltigung in Freiburg verdächtigt werden) „in die Pampa schicken“. Auf ähnlich verunglimpfende Art und Weise vergriff sich der berüchtigte Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, Boris Palmer, im Ton. Er bangte öffentlich um blonde Töchter grüner Professoren, in deren Nachbarschaft dunkle arabische Männer hausten.


So wenig menschlich der Jargon der Funktionsträger im Ländle klingt, so rücksichtslos wird auch innerhalb der Partei um Einfluss und Posten gekämpft. Und auf dem Langen Marsch zur Führungsebene und zu späterem Wohlstand werden alle Skrupel, einstigen Vorbehalte und gerade nicht opportunen Sympathien abgestreift, ohne dass sich die Öffentlichkeit dafür zu interessieren scheint. So reifte Fischer erst zum Warlord, um nach Ende der politischen Karriere sein Geld als Lobbyist für BMW, RWE und REWE, drei nicht gerade für ihre ökologische Ausrichtung berühmte Konzerne, zu verdienen. Kretschmann gerierte sich im Diesel-Skandal als Anwalt der Automobilindustrie, insbesondere seiner schwäbischen Hausmarke Daimler, und sein ehemaliger Staatskanzlei-Chef Klaus Peter Murawski ließ sich im DB MOBIL-Magazin, einem Werbeblättchen der Bundesbahn, als entschlossener Befürworter des Katastrophenprojekts Stuttgart 21 einvernehmen.


Die hessischen Grünen koalieren vorzugsweise mit der CDU, die in diesem Bundesland traditionell besonders rechts auftritt und einst mittels Suspendierung erfolgreicher Steuerfahnder dafür gesorgt hatte, dass sich Unternehmer mit Abgaben-Phobie zwischen Offenbach und Kassel so sicher fühlen können wie in Bayern oder in Panama. Von grünen Korrekturen diesbezüglich ist nichts bekannt, wohl aber von großzügigen Spenden der Wirtschaft an die früher so unbequem empfundene Öko-Partei.


Eine ganz normale Partei


Zweifellos war es ein Verdienst der Grünen, Umweltzerstörung und Ressourcenvergeudung ins Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit gerückt zu haben. Und Jürgen Trittin hatte auch einen passablen Ausstieg aus der Atomenergie zuwege gebracht, ehe diesen die nächste Regierung unter Merkel vorübergehend kippte, was den Steuerzahler noch Milliarden kosten wird. Doch gerade an Trittin lässt sich die für die Partei so charakteristische geistige Kehrtwende exemplarisch aufzeigen. Aus dem gefürchteten Diskussionsredner und Querkopf wurde nach und nach ein Angepasster, der zu Fischers Kriegseskapaden schwieg und im berüchtigten Thinktank Bilderberg-Konferenz mit Industriellen und Militärs mauschelte. Die dort gepflegte Omertà, die verhindert, dass Debatte und Ergebnisse publik werden, verteidigte er auch noch öffentlich. Trotzdem argumentierte er den inzwischen staats- und wirtschaftstragenden Grünen anscheinend immer noch zu süffisant; jedenfalls schoben sie den fälschlicherweise als Fundi- und Links-Abweichler Verdächtigten auf das politische Abstellgleis ab.


Auch in der Ökologie ist die Creme der Partei nicht mehr ganz so entschlossen und sattelfest. Da offenbaren sich partielle Sympathien für die Auto-Konzerne, und da verteidigt der grüne Ver.di-Chef Frank Bsirske die allen Klima-Bemühungen und Landschaftsschutz-Maßnahmen hohnsprechende Ausweitung des Braunkohle-Tagebaus. Kein Wunder, ist er doch als Gewerkschaftsvertreter Vize im Aufsichtsrat von RWE…


Nein, die Grünen sind keine Partei mehr, die man automatisch mit Begriffen wie Empathie, soziale Gerechtigkeit, Pazifismus  oder Integrität in Verbindung bringen könnte. Doch im Gegensatz zur SPD verlief die Abkehr von früheren Werten relativ geräuschlos, quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Und so wurde aus einer anfangs verbalradikalen Partei ein Darling der Besserverdienenden mit schlechtem Gewissen, denen FDP und Union doch allzu grob die Trommel des Kapitals rühren, für Besitzer von Einfamilienhäusern, die noch ein Herz für die Maulwürfe in ihrem Garten zeigen, und für alte Freaks, die immer noch nicht gemerkt haben, dass der grüne Hase längst nach rechts ins Revier der Oberförster dieses Staates, der Heger des Systems, gehoppelt ist. Die Grünen sind eine ganz normale Partei geworden. Und das ist nicht als Kompliment gemeint.

 

12/2018

 

Dazu auch:

Grün goes Pegida in der Rubrik Helden unserer Zeit (2016)