Donald und die Zwerge


Zahllose Kommentatoren der Edelpresse versuchen sich als Amateurpsychologen, um Erklärungen für die Twitter-Sucht, die Wutausbrüche und die narzisstischen Anwandlungen des Mannes im Weißen Haus zu finden; europäische Spitzenpolitiker quittieren seine kryptischen Auslassungen in den Medien und die jähen Spitzkehren auf seinem erratischen Kurs mit einem süffisanten Lächeln und dem dezenten Hinweis, dass sie nicht der Meinung des Goldschopfs seien. Sie alle aber verweigern sich wortreich einer ernüchternden Erkenntnis: Wenn sich Erfolg nach der Anzahl der ohne Rücksicht auf Verluste und Kollateralschäden durchgesetzten Vorhaben bemisst, ist Donald Trump der erfolgreichste US-Präsident der letzten Jahrzehnte.


Welthandel? Die USA sind so frei…


Lug, Trug und Skrupellosigkeit gehören zum Handwerkszeug jedes einflussreichen bürgerlichen Politikers, insbesondere dem von US-Präsidenten. Nur werden diese allmählich den Charakter bildenden Methoden normalerweise verschämt kaschiert, mittels retuschierter Darstellungen in verantwortungsvolles Handeln umgedeutet. Bei Donald Trump hingegen gehören die brutale Diffamierung, der Schlag unter die Gürtellinie oder die haltlose Verleumdung zum Markenkern. Er kehrt offen den Schweinehund heraus und begeistert viele von der vermeintlichen political correctness und diplomatischen Doppelzüngigkeit des üblichen Spitzenpersonals in Washington ermüdete Menschen, die endlich ihren eigenen inneren Schweinehund auf die Straße führen und von der Leine lassen wollen.


Trump verbreitet ohne Unterlass Fake-News, offenbart ständig Wissenslücken, begeht Irrtümer (die nicht korrigiert, sondern schlicht überspielt oder vergessen werden), stößt Drohungen aus – manchmal folgenlos, dann wieder mit schweren Konsequenzen – und zerschlägt, was an Administration und Infrastruktur mühsam über Jahrzehnte hinweg aufgebaut wurde. Er ist nicht intelligent, wenn dies Einsicht in komplizierte Zusammenhänge voraussetzt, er ist eher bauernschlau, punktet wie ein typischer Oligarch, ohne Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Nutzen ins Kalkül zu ziehen. Das Leben ist für ihn ein ewiger Kampf um Macht und Vorteile, in dem der Wille des Stärkeren das Gesetz schreibt. Hier und nur hier ähnelt Trump Hitler, der in „Mein Kampf“ den permanenten Krieg zwischen Rassen, Völkern, Individuen als Lebenssinn ausrief.


Dass der US-Präsident Freihandelsabkommen wie TTIP oder NAFTA ablehnt bzw. umschreibt, verwundert nur auf den ersten Blick. Dass diese Verträge die internationalen Beziehungen zu Monokulturen der Profitmaximierung degradieren, liegt ganz in seinem Sinn, doch ist er ein nationalistischer, kein global denkender Kapitalist. Die Vorherrschaft der US-Wirtschaft muss gewahrt und ausgebaut werden. Trump akzeptiert nur „Partner“, die den Hegemonialanspruch Washingtons auf dem Gebiet des Handels und der Finanzökonomie anerkennen.


Auch demokratische Präsidenten wie Clinton oder Obama haben aufsässige „Unternehmen“ in Europa oder Asien zum Nutzen ihrer Landsleute im Big Business kujoniert, wenn auch auf informeller Ebene und unter Wahrung einer  selbstgestrickten Scheinmoral.  Trump indessen bricht offen Verträge, verbietet Dritten nach Gusto Geschäftsbeziehungen, verhindert Unterstützung für missliebige Staaten – und die Zwerge in den Ministerien und den Konzern-Chefetagen der EU kuschen vor dem Triumphator.


Erpressung der Unwilligen


Embargos und Handelssanktionen gegen Dritte waren für die Vereinigten Staaten früher nur dann Machtmittel, wenn man sie wenigstens dem Publikum als Reaktionen auf akute Menschenrechtsverletzungen oder Kriegsbeteiligungen der Gegenseite präsentieren konnte. Trump aber ignoriert alle globalen Gepflogenheiten, bricht einseitig das multilaterale Abkommen, das den Iran von der Atomwaffe fernhalten soll, schert sich nicht darum, dass alle Experten, Beobachter und sogar die eigenen Geheimdienste dem Regime in Teheran Vertragstreue attestieren, und droht allen Unternehmen, die legale Geschäfte unter international üblichen Bedingungen mit den Mullahs betreiben, mit einem Bann, Handel mit den USA und Transaktionen auf dem dortigen Finanzmarkt betreffend.


Und die Reaktionen? Die EU-Regierungen blöken wie einsame Lämmlein jämmerlich, aber vergebens dagegen an, deutsche Konzerne, die doch so tapfer um den neue Profite im Mittleren Osten gerungen haben, blasen plötzlich kleinlaut zum Rückzug und brechen Handelsverträge, weil sich in Nordamerika halt doch mehr verdienen lässt, und die Iraner müssen einsehen, dass sie einen weltweit hochgelobten Kompromiss eingegangen sind und dafür nun mit Sanktionen bestraft werden.


Was mit einem shithole country wie dem Iran (um bei Trumps entlarvend anschaulicher Terminologie zu bleiben) so prächtig klappt, kann sicherlich auch im Umgang mit den europäischen Untergebenen funktionieren, denkt sich der Dominator im Oval Office. Gegen das deutsch-russische Joint Venture Nord Stream 2, das den Bau einer zweiten Erdgas-Pipeline durch die Ostsee vorantreibt, mag es ökologische Bedenken geben - aus völker- und wirtschaftsrechtlicher Sicht indes ist es völlig legal. Und so bleibt dem US-Präsidenten, der die Welt generell in Abhängigkeit von sich selbst sehen will, der in diesem speziellen Fall aber die Abhängigkeit Westeuropas von Russland beklagt, nichts anderes übrig, als seine Krokodilstränen mittels einer windigen Erpressung zu trocknen.


Zuerst lässt Trump seinen Botschafter bei der EU in Brüssel, Gordon Sondland, verkünden, er habe Möglichkeiten, „das Projekt zu stoppen“, und ein bisschen drohen: „Wir haben noch nicht alle Instrumente eingesetzt, die das Projekt ernsthaft untergraben oder stoppen könnten.“ Wie solche Instrumente aussehen könnten, kündigt dann Sondlands Kollege in der Berliner US-Embassy, Richard Grenell, in einem Brief an die an North Stream 2 beteiligten deutschen Konzerne an: "Wir betonen weiterhin, dass Firmen, die sich im russischen Energieexport-Sektor engagieren, sich an etwas beteiligen, das mit einem erheblichen Sanktionsrisiko verbunden ist." Ob die Bundesregierung oder die mächtigen Unternehmenslenker diesem Druck standhalten werden, steht in den fünfzig Sternen auf blauem Feld.


Einen kurzen Moment lang könnte man glauben, die Politik habe dank Trump mitten im Kapitalismus die Vorherrschaft über die Ökonomie errungen, doch dann belehrt einen der Blick auf Donalds Motive eines Besseren. Statt auf russisches Erdgas zu setzen, sollen die Abhängigen in Europa gefälligst die durch Fracking überteuert gewonnenen fossilen Rohstoffe der US-Prospektoren kaufen. Und im Iran geht es nicht nur um den politisch-militärischen Einfluss in der Golf-Region, sondern auch um die Installation eines Regimes, das den US-Konzernen, die dort zuletzt kaum Punkte machen konnten, die Lizenz zur Ausbeutung ohne störende europäische Konkurrenz einräumt, wie zu des Schahs seligen Zeiten.


Unter Freihandel versteht Donald Trump die Freiheit, die Welt unter Einsatz militärischen und politischen Zwangs barrierefrei für die Ausbeutung durch US-Konzerne zu gestalten.

         

Old Economy first!


Donald Trump war ein Baulöwe und halbseidener Immobilien-Dealer, kein Garagentüftler wie die Helden der New Economy. Während diese im Silicon Valley daran arbeiteten, sich die Welt durch das Auslesen der geheimsten Träume und die Lenkung von Wünschen untertan zu machen, setzte Trump die Ellbogen ein, drängte Konkurrenten beiseite, spekulierte, verlor und gewann wieder. Er ist ein Mann der Old Economy, gestützt von verschiedenen Großbanken, befreundet mit den brutalsten Investoren.


Dass Trump, ungeachtet all seiner Pannen und Dummheiten, in weiten Kreisen des Kapitals wie der Bevölkerung so beliebt ist, dass er in knapp zwei Jahren gute Chancen auf die Titelverteidigung hat, liegt an seinem Gespür für die richtigen „Wohltaten“ zur rechten Zeit. Noch immer sind mehr Menschen in der klassischen Produktion beschäftigt als in den Labors für künstliche Intelligenz, und in den meisten für die Präsidentschaftswahl so wichtigen swing states leben mehr misstrauische Kleinbürger, unzufriedene Farmer und bigotte Evangelikale als tolerante Mittelständler oder aufgeschlossene Professoren, die einen demokratischen Kandidaten präferieren würden. Trump gewinnt die Herzen der Voreingenommenen, indem er ihre Ressentiments öffentlich teilt, nimmt die Angehörigen des abgehängten white trash für sich ein, indem er aufschneidet, die Wahrheit genauso verbiegt wie sie in ihren Schuldzuweisungen, unhaltbare Versprechungen macht und sich gegen das „Establishment“ stellt. Zwar ist er selbst ein Oligarch, aber einen Teil des Establishments, die arrogante, polyglotte und hypermoderne Clique von Milliardären, die Kunst sammeln und sich in anonymer Vornehmheit verbergen, hasst er ebenso, wie seine Anhänger dies tun.


Und seine krude Agenda bringt ihm Sympathien von den verschiedensten Seiten ein: Die Industriellen im Rostgürtel und die Automobilbauer lieben ihn, weil er sie von Umweltauflagen befreit und qualitativ bessere Konkurrenzprodukte aus China und der EU mit Strafzöllen belegt; die Energiekonzerne lieben ihn, weil er ihnen Schneisen durch Nationalparks und Indianerland schlägt; die Betonmischer und Stahlkocher lieben ihn, weil er ihre Arbeitsplätze zu sichern vorgibt, indem er eine gigantische Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen will; die Investmentbanker, die einst die verheerende Finanzkrise auslösten, lieben an ihm, dass er sie von Auflagen befreit und endlich wieder Russisch Roulette mit faulen Krediten spielen lässt; die reaktionären Rednecks lieben ihn, weil er den Schwarzen, Braunen und Gelben überall auf der Welt seine Geringschätzung zeigt. Und auch die Manager der Waffenindustrie lieben ihn, weil er als Cheflobbyist der National Rifle Association die flächendeckende Aufrüstung in Schulen empfiehlt und als Präsident gleichzeitig die internationale Abrüstung torpediert.


En passant ein Kalter Krieg


Als 1987 Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den INF-Vertrag, der die Vernichtung aller landgestützten Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5000 Kilometern vorsah, ratifizierten, schien die Welt ein sichererer Ort zu werden. Ein überraschender nuklearer Erstschlag war künftig weitgehend auszuschließen. Die UDSSR (später Russland) und die NATO bedrohten ihre Territorien gegenseitig nicht mehr unmittelbar. Zwar gab es immer mal wieder gegenseitige Vorwürfe wegen angeblicher Vertragsverletzungen, aber im Großen und Ganzen hielt die Vereinbarung.


Dann installierte die US-Army 2016 unter der Obama-Administration die Raketenabwehr Aegis Ashore in Rumänien und bereitete Gleiches für Polen vor. Dies geschehe, um einem Luftangriff aus dem Mittleren Osten, namentlich aus dem Iran, begegnen zu können, lautete die selbst von westlichen Militärbeobachtern als reichlich fadenscheinig empfundene Begründung. Tatsache ist, dass die in Osteuropa stationierten nuklear bestückbaren Tomahawk-Flugkörper über eine Reichweite von 1300 Kilometern verfügen und in erster Linie russisches Gebiet bedrohen.


Die Antwort Moskaus waren moderne SM-3-Raketen, die nach Angaben ihrer Konstrukteure 450 Kilometer weit fliegen, während die Militärexperten der NATO ihnen den zehnfachen Radius zutrauen.  So richtig glaubwürdig klingen beide Seiten nicht, umso mehr kann man der Ansicht von Jürgen Trittin zustimmen, dass der Zeitpunkt gekommen sei, die auftretenden Differenzen – so wie früher – in Verhandlungen auszuräumen. Verhandeln aber mag Trump nicht.


Den ostentativen Plausch mit einem ihm ähnlichen Egomanen wie Kim Jong-un oder einem Autokraten wie Wladimir Putin, dessen Cleverness er bewundert, weiß der US-Präsident zu schätzen; aber mit irgendjemandem kenntnisreich zu debattieren, das Für und Wider in einer strittigen Situation ergebnisoffen abzuwägen – das ist seine Sache nicht.


Nachdenken ist Gift für schnelle Entscheidungen, und Verständnis für die andere Seite hindert nur an der rigorosen Durchsetzung eigener Absichten.

Und so beschwört Trump derzeit ohne Not die Gefahr eines neuen Kalten Krieges herauf, indem er den segensreichen INF-Vertrag kündigt. Die europäischen Zwerge, auf deren Heimatboden möglicherweise schon bald weitere Atomwaffen stationiert werden könnten, schütteln heimlich die Köpfe, verkünden aber lauthals, Putin sei erwiesenermaßen der Bösewicht, und stellen sich – mit Heiko Maas als Wortführerlein – hinter den Mann mit der in Beton gegossenen Hybris.

  

Die militärischen Ziele des jetzigen US-Präsidenten unterscheiden sich teilweise gar nicht so sehr von denen der Bushs oder eines Obama. Die taktischen Spielchen zu deren Erreichung aber sind ungleich gefährlicher als früher, wenn auch von dankenswerter Transparenz. Listige Diplomatie, verdeckte Geheimdienstoperationen oder pseudo-moralische Appelle gehören nicht zu Trumps Repertoire, er posaunt seinen absoluten Machtanspruch lauthals heraus und schiebt nach, dass er ihn mit allen Mitteln durchsetzen werde. Leider lässt diese Taktik keinen diskreten Rückzugsweg offen. Die Zwerge schütteln deshalb auch besorgt und peinlich berührt die Köpfe. Anschließend versichern sie den gewählten Herrscher von Washington leise ihrer bedingungslosen Loyalität.

 

02/2019