Die frohe Botschaft…


Die rasante Wandlung der SPD von einer Volks- zur Splitterpartei geht hurtig weiter. Während führende Sozialdemokraten gebetsmühlenartig das Wort „Analyse“ vor jedem Mikrofon wiederholen und damit nichts anderes meinen als ein Brainstorming, wie der gewohnte Kurs besser verkauft werden könnte, scheint das Wahlvieh langsam zu erschnuppern, dass sich nach duftigen Ankündigungen doch nur wieder der alte Mief einer in Opportunismus und Karrieredenken erstarrten Politikertruppe breitmachen würde.


Déjà-vu in der Personalentwicklung


Jedes Mal wenn ein/e neue/r Hoffnungsträger/in von der SPD präsentiert wird, kommt Goethes skeptischer Spruch „Die frohe Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“ zu frischen Ehren.  In der Tat entwickeln sich „Rebellen“, Shooting Stars und Vordenker dieser Partei nach kurzer Karenzzeit fast zwangsläufig zu Apologeten, Maskenbildnern und dann Ladenhütern eines beinharten Kapitalismus mit menschenfreundlicher Larve.


Man muss gar nicht das Horrorkabinett der Vergangenheit, dem etwa der  selbsternannte „Bluthund“ Gustav Noske, der als Reichswehrminister 1919 mit rechtsradikalen Freikorps paktierte und Arbeiter massakrieren ließ, oder sein kongenialer Parteigenosse Karl Zörgiebel, Berliner Polizeipräsident, auf dessen Befehl am 1. Mai 1929 dreißig Demonstranten und Unbeteiligte erschossen wurden, angehörten, bemühen – das SPD-Führungspersonal der Gegenwart ist schaurig genug. Ob man sich mit dem Wirken eines Frank Walter Steinmeier, eines Sigmar Gabriel oder einer Andrea Nahles auseinandersetzt, bleibt sich hinsichtlich des Trends ziemlich gleich: Zwischen dem, was sie einst sagten, und dem, was sie danach taten, klafft ein Abgrund von Gesinnungs- und Geisteswandel.


Schon die vorige Parteigeneration mit ehrlichen, aber rücksichtslosen Reaktionären wie Helmut Schmidt und Holger Börner an der Spitze und mit schillernden Figuren wie Walter Riester, der als U-Boot der großen Assekuranz-Konzerne das deutsche Rentenversicherungssystem beinahe sturmreif schoss, machten kein Hehl aus ihrer bedingungslosen Systemtreue. Die heutige Garde aber kündigt in höchster rabulistischer Vollendung stets das Gegenteil der späteren Beschlüsse an.


Wenn ein Wirtschaftsminister Gabriel verspricht, die Waffenexporte, vor allem die in Staaten außerhalb von EU und NATO, zu reduzieren, kann man davon ausgehen, dass mehr deutsche Waffen denn je an andere Länder, vor allem auch in Krisenregionen und in die Dritte Welt, geliefert werden. Die Verkäufe an den Kriegsteilnehmer Saudi-Arabien kann er angeblich wegen der vor seiner Zeit geschlossenen Verträge nicht stoppen, obwohl das Kriegswaffenkontrollgesetz solche Deals strengstens untersagt. Dann springt ihm natürlich sein Genosse, der seinerzeitige Justizminister Heiko Maas bei und erklärt sinngemäß, was damals Unrecht war, müsse jetzt Recht bleiben. Ein Gesetzesverstoß wird quasi durch Routine zu legalem Handeln.


Wenn sich die SPD wieder einmal verbal um die Umwelt sorgt, folgt de facto ziemlich schnell der Versuch, die deutsche Automobilindustrie vor schärferen Emissionsgrenzwerten und anderem Unbill zu schützen. Drohen Fahrverbote für Luftverpester in den Städten, einigt man sich in harmonischer Komplizenschaft mit der Union auf eine Gesetzesänderung, die ein wenig mehr tödlichen Dreckausstoß als bisher unter Straffreiheit stellt.


Redet Steinmeier vom Frieden, bereitet er als Geheimdienstkoordinator einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Serbien mit vor. Lässt sich Schröder dafür feiern, dass er Deutschland aus dem Irak-Krieg heraushalte, späht der BND zur gleichen Zeit die Bombenziele im Zweistromland für die NATO-Verbündeten aus.

   

Die Dialektik der Anpassung


So weit, so schlecht. Man könnte die Beispiele für den parteieigenen Pinocchio-Effekt in ein zeit- und endloses Rollenmuster einpassen, sinnvoller aber scheint es, sich die Mechanismen dieser Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit näher anzusehen.


Die deutsche Sozialdemokratie nennt eine ganz unangepasste, fast wilde Nachwuchsorganisation ihr Eigen, die Jungsozialisten. Viele Mandatsträger und Posteninhaber schärften erst bei den Jusos ihr Profil, ehe sie – dem Verformungsprozess bei Leprakranken ähnlich – die Konturen der politischen Physiognomie im Laufe der Karriere wieder verloren.


Was waren das doch für aufmüpfige Linke, die Juso-Bundesvorsitzenden, die Schröders, Nahles oder Annen – zumindest solange sie noch nicht an die Fleischtöpfe der Macht gelangt waren. Auf dem Weg dorthin streiften sie gewöhnlich ihren verbalradikalen Habitus  ab, bis ihre Widerborstigkeit glatter Flexibilität gewichen war. Selbst Klaus Uwe Benneter, der 1977 als Juso-Chef ausdrücklich (aber wohl eigentlich aus Versehen) wegen Linksabweichung  aus der SPD ausgeschlossen wurde, stellte sich nach seinem Wiedereintritt vorbehaltslos hinter die Politik des Dienstleisters für Unternehmer, Gerhard Schröder, der mit der Abschaffung der Vermögenssteuer und der Öffnung des Arbeitsmarktes für prekäre Beschäftigungsverhältnisse die Union wie eine Sozial-Partei aussehen ließ.


Im dialektischen Entwicklungsprozess der SPD-Junioren zeichnet sich eine lückenlose Anpassung des Bewusstseins an das Sein ab. Der Status quo darf keiner Wechselwirkung oder grundlegenden Veränderung ausgesetzt werden, der frühe Protest war austauschbare Attitüde für die Galerie, nicht Ausdruck inhaltlicher Analyse.


Wird die SPD noch gebraucht?


Ähnliches könnte man auch der CDU/CSU (und mittlerweile den Grünen) unterstellen, doch haben bei der Union Inhalte noch nie eine große Rolle gespielt. Sie vertraut auf grobgeschnitzte, bisweilen auch abgefeimte Personen (Persönlichkeiten?), den egoistischen Konservatismus der etwas Bessergestellten und die Schlagfertigkeit des Boulevard. Die SPD hingegen strampelt sich mit progressiven Thesen ab, um dann doch fast zwanghaft vor der von der Wirtschaft definierten Macht des Faktischen einzuknicken. Auch die Grünen befinden sich längst auf dem Marsch nach rechts, doch wirken sie noch nicht so verbraucht, erschöpft und unglaubwürdig wie die Genossen im Hamsterrad mit der Regierungsbeteiligung als Achse.


Ein sonderlich differenziertes politisches Bewusstsein kann man den Deutschen in der Mehrheit nicht unterstellen, dafür aber ein Gespür dafür, wann sie hinters Licht geführt, vulgo verarscht, werden. Den Rechten attestieren viele Wähler in diesem Fall allerdings eine gewisse Pfiffigkeit, eine bauernschlaue Skrupellosigkeit, die ihnen Achtung abzwingt, während die zuvor moralisierende, dann ungeschickt tricksende Sozialdemokratie von ihnen mit Häme und Stimmentzug abgestraft wird.


Dass einen angesichts der aktuellen Atomisierung der SPD-Relevanz ein ungutes Gefühl befällt, liegt an scheinbar peripheren historischen und geopolitischen Fakten: Immerhin stimmten die verbliebenen 94 im Reichstag verbliebenen Sozialdemokraten im März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz (während ihre Fraktionskollegen am Zutritt zum Parlament gehindert wurden oder – wie die meisten kommunistischen Abgeordneten – schon verhaftet worden waren). Tod, Verfolgung und Flucht waren ihr Lohn. Immerhin saßen mit Peter Conradi, Dieter Strattmann oder Erhard Eppler einige bis zuletzt integere Sozialdemokraten im Bundestag oder sogar im Kabinett. Schließlich gab es auch noch einen Salvadore Allende in Chile, gibt es noch heute einen Jeremy Corbyn in Großbritannien.


Auch sind unter den eingeschriebenen Genossen immer noch Menschen, die Empathie für Benachteiligte empfinden, von internationaler Solidarität und einer Entflechtung von Politik und Großwirtschaft träumen. Umso bedauerlicher ist es, dass die heutige Spitzencrew der SPD die von der Automobilindustrie gestellte Parteikarosse mit Volldampf gegen alle verfügbaren Wände fährt.

 

10/2018

 

Dazu auch:

Der letzte Strohhalm im Archiv dieser Rubrik         

                         

Heikos irre Logik im Archiv der Rubrik Helden unserer Zeit