Das andere Israel


Die Deutschen tun sich schwer mit Israel. Ein latenter Antisemitismus auf der Rechten (und leider auch von dürftig reflektierenden Teilen der Linken) lässt bei jeglicher Kritik am heutigen Nahost-Staat einen bösen Verdacht aufkommen. Andererseits darf man einer nationalistischen Regierung, die das Recht eines anderen Volkes ignoriert, zunehmend aggressiv agiert und wie ein Hort der Korruption wirkt, keine Generalabsolution erteilen (auch wenn die historische Mitverantwortung für solche Entwicklungen anerkannt wird). Dass es noch ein anderes Israel gibt, das Frieden und Aussöhnung anstrebt, wird im Diskurs oft vergessen. Die Nachricht vom Tod Uri Avnerys erinnert uns jetzt wieder daran.


Die Ängste der Opfer


Israel siebzig Jahre nach seiner Staatsgründung das Existenzrecht abzusprechen, bleibt unbelehrbaren Neonazis und einigen antijudaistischen Arabern („antisemitisch“ wäre in diesem Zusammenhang Unsinn, denn Semiten sind sie selber) vorbehalten, die historische Zusammenhänge leugnen und die Fragen nach Schuld wie Verantwortung bewusst falsch beantworten. Beinahe jede Nation, die im 20. Jahrhundert neu entstand, sicherte sich ihr Territorium mit militärischer Gewalt, und immer gab es Verlierer und Flüchtlinge. Grenzen, die einst mit Blut gezogen oder von den abziehenden Kolonialmächten am Reißbrett entworfen wurden, grundsätzlich revidieren zu wollen, würde heutzutage zu etlichen Regionalkriegen mit globalen Auswirkungen führen.


Die Sehnsucht vieler Juden, nach einer fast 2000 Jahre währenden, von Verfolgung und Massakern geprägten Heimatlosigkeit, nach dem von Hitler befohlenen Holocaust in Europa und angesichts der Orientierungslosigkeit britischer Verwalter des von den Osmanen hinterlassenen Vakuums ein Land ihr eigen zu nennen, manifestierte sich im zionistischen Kampf um Israel. Ihr Schutzbedürfnis, das sich in einer starken Armee widerspiegelt, ist nach den Vernichtungsphantasien, denen sie ausgesetzt waren, durchaus verständlich. Leidtragende aber waren und sind die Palästinenser, die ebenfalls kein Heimatland besaßen, damals als Flüchtlinge von ihren arabischen Brudernationen recht übel aufgenommen wurden oder heute erneut unter Fremdherrschaft auf dem eigenen Land leben müssen.

 

Anders verhielt es sich mit den nach dem „präventiven“ Sechstagekrieg 1967 völkerrechtswidrig und wider alle UN-Resolutionen okkupierten und teilweise annektierten Gebieten, also dem Westjordanland, Großjerusalem und dem Gasastreifen. Es hätte damals eine Möglichkeit gegeben, den bis dahin unter jordanischer Flagge dahinvegetierenden Palästinensern ein Staatsgebiet einzuräumen. Doch stattdessen siedelten sich israelische Kolonisten dort illegal an, ließen wechselnde Regierungen die Region zerstückeln und einzäunen, trennten Bauern von ihren Feldern und schnitten sie von der Wasserzufuhr ab. Die palästinensische „Selbstverwaltungsbehörde“ der PLO mag ineffizient und bestechlich sein und die Hamas im Gazastreifen fanatisch und rachsüchtig, doch machen diese gravierenden Unzulänglichkeiten nicht die entscheidende Frage überflüssig: Wie hätten sich unter solchen Belagerungsbedingungen staatliche Strukturen und ein funktionierendes Gemeinwesen entwickeln können?


Der einzige israelische Premier, der ernsthaft mit der PLO verhandelte und Frieden mit den arabischen Nachbarn schließen wollte, der Ex-General Jitzchak Rabin, wurde 1995 von einem rechtsextremen jüdischen Studenten erschossen. Danach wurde die Politik in Westjerusalem zumeist von erzreaktionären Kräften, sekundiert von religiösen Ultraorthodoxen und russischstämmigen Nationalisten, dominiert. So regiert derzeit wieder einmal Likud unter Benjamin Netanjahu, dessen Laufbahn mit Skandalen gepflastert ist, u. a. mit der Schas-Partei, für die das Verheißene Land Eretz Israel in erweitertem Umfang eine unumstößliche Tatsache darstellt , da im Alten Testament beschrieben, und der rechtsradikalen Partei Israel, unser Zuhause des Verteidigungsministers Avigdor Liebermann, der die Palästinenser am liebsten ins Meer jagen würde und dem Iran sowie anderen unliebsamen Staaten pausenlos mit Krieg und Vernichtung droht – seltsamerweise im Widerspruch zu den gefürchteten Geheimdiensten, die eine sehr viel gemäßigtere Haltung einnehmen.


Ähnliche politische Konstellationen existieren auch in anderen Staaten, etwa in den USA oder der EU, Chauvinismus und Korruption sind keine Alleinstellungsmerkmale Israels. Was allerdings bei der Berichterstattung über das Land oft zu kurz kommt, ist die Tatsache, dass ein großer Teil der publizistischen und kulturellen Elite sich gegen das aktuelle Horrorkabinett stellt und die Aussöhnung mit den Palästinensern anstrebt: Mahner auf hohem geistigen Niveau, die zu wenig gehört werden. Der wohl entschlossenste und kompromissloseste Friedensaktivist und Kritiker der Besatzungspolitik des eigenen Staates, Uri Avnery, ist nun im Alter von 94 Jahren gestorben.

  

Die Aufrechten


Der Journalist und langjährige Knesset-Abgeordnete Avnery hat für seine Heimat gekämpft, aber nicht für das Israel der nationalistischen Hybris, die er zeit seines Lebens kritisierte. Im Palästinakrieg 1948 wurde er als Soldat der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte schwer verwundet. Zuvor hatte er sich 1938 der Untergrundorganisation Irgun, die einen Partisanenkrieg gegen die britische Mandatsmacht führte, angeschlossen. Er verließ die Gruppierung bereits 1942 wieder wegen ihrer „anti-arabischen und reaktionären Ansichten und Terrormethoden“.


Avnery wusste, das religiöse Orthodoxie, ob in christlicher, muslimischer oder jüdischer Ausprägung, nie zur Befriedung kultureller oder ethnischer Konflikte beitragen kann, und forderte folgerichtig die Trennung von Staat und Religion auch in Israel. Zu Jassir Arafat nahm er Kontakt auf, besuchte ihn im belagerten Beirut und stellte sich 2003 als „menschliches Schutzschild“ zur Verfügung, als der Verdacht, Premier Ariel Scharon (damals noch Likud) wolle den in seinem Haus in Ramallah umzingelten PLO-Führer liquidieren lassen, die Runde machte.


Schon 1993 hatte Avnery zusammen mit Freunden die Friedensinitiative Gusch Schalom gegründet, wofür er später mit dem „Alternativen Friedensnobelpreis“ ausgezeichnet wurde. In einem Radio-Interview hatte er 2006 den Anschlag der Volksfront zur Befreiung Palästinas auf einen rechtsextremen israelischen Politiker mit den gezielten Tötungen militanter Palästinenser durch israelische Streitkräfte verglichen und alle derartigen Aktionen ausdrücklich missbilligt. Diese Distanzierung von jeglicher Gewalt auf beiden Seiten unterschlug der Sender Kol Israel jedoch, worauf prompt der Spitzenkandidat der Jüdischen Nationalen Front für die Knesset-Wahl die „gezielte Tötung“ Avnerys durch die Armee forderte.


Der streitbare Publizist war ein Stachel im Fleisch der nationalistischen Politiker-Elite, er wurde bedroht, beschimpft und als Vaterlandsverräter verunglimpft, aber er war bei weitem nicht der Einzige, der die auf rücksichtslose und menschenverachtende Durchsetzung militärischer und ökonomischer Macht abzielenden Strategien israelischer Regierungen verurteilte. Eine glänzende Gilde jüdischer Intellektueller und Kunstschaffender mochte sich nicht mehr einer Doktrin, der zufolge gut sei, was der Nation nützt, auch wenn es den Nachbarn schadet, widerspruchslos fügen. Und sie waren nicht allein: Studenten, Journalisten und ehemalige Soldaten unterstützten die kritischen Stimmen, auch wenn diese weltweit zu wenig Beachtung fanden.


So gehörte der wohl bedeutendste Schriftsteller Israels, der Nobelpreisanwärter Amos Oz, zu den Gründungsmitgliedern der Bewegung Peace Now. Weniger konsequent in seiner politischen Analyse als Avnery, verteidigte er zunächst den Krieg gegen die Hisbollah im Libanon 2006 und den gegen die Hamas 2008, änderte aber rasch seine Haltung zur Offensive im Nachbarland und forderte später nach zwei Wochen brutaler Bombardierungen einen Waffenstillstand im Gazastreifen.


Der kaum weniger bekannte Autorenkollege David Grossmann, der u. a. 2010 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels wegen seines Eintretens für einen israelisch-palästinensischen Dialog und im letzten Jahr den international renommierten Man Booker International Prize für den Roman „A Horse Walks into a Bar“ erhalten hatte, machte darauf aufmerksam, dass auch die Palästinenser von Türken, Arabern, Engländern und Israelis unterdrückt worden seien und nach Freiheit und Demokratie hungerten. Grossmann, der einen Sohn im zweiten Libanon-Krieg verloren hatte, mahnte stets, man müsse auch die Interessen der jeweils anderen Seite sehen. Nur im Frieden könnten sich beide Völker erhalten, denn: „Weder Israel noch Palästina wird eine sichere Heimat sein, wenn nicht auch der Nachbar sie hat.“


Nicht nur wichtige Vertreter der schreibenden Zunft haben sich in Israel gedanklich und in Aktionen von der aktuellen Staatsdoktrin entfernt, auch der größte Musiker des Landes propagiert und realisiert einen ganz anderen Ansatz. Der in Buenos Aires geborene Daniel Barenboim, der neben der israelischen auch die spanische, argentinische und palästinensische (!) Staatsangehörigkeit besitzt, gründete zusammen mit dem arabischen Literaturwissenschaftler Edward Said und dem deutschen Kulturmanager Bertnd Kauffmann das West-Eastern Divan Orchestra, in dem je zur Hälfte israelische Nachwuchsmusiker und junge Virtuosen aus den palästinensischen Gebieten sowie aus den Nachbarstaaten spielen. Als Barenboim, der als einer der besten Dirigenten der Welt gilt, 2004 in der Knesset geehrt wurde, sorgte er für einen Eklat, weil er die Unabhängigkeitserklärung zitierte („Der Staat Israel… wird allen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen.“) und dann fortfuhr: „In tiefer Sorge frage ich heute, ob die Besetzung und Kontrolle eines anderen Volkes mit Israels Unabhängigkeitserklärung in Einklang gebracht werden kann. Wie steht es um die Unabhängigkeit eines Volkes, wenn der Preis dafür ein Schlag gegen die fundamentalen Rechte eines anderen Volkes ist?“

    

Ein gefährlicher Weg


Der arabischen Bevölkerungsminderheit (1,7 Millionen) auf israelischem Staatsgebiet mag es ökonomisch besser gehen als den verwandten Volksgruppen in den Nachbarstaaten, sie muss doch immer wieder erkennen, dass die jüdische Mehrheit (über sechs Millionen) gleicher ist als sie. Wenn Araber enteignet werden (weil etwa Boden für Gedenkstätten benötigt wird), wenn uralte palästinensische Besitztitel von Behörden nicht anerkannt werden, wenn die Minorität bei Versorgung und Bildung benachteiligt wird, dann scheint das in der Öffentlichkeit  als business as usual  durchzugehen; wenn aber in der Stadt Afula ein Haus an arabische Israelis ganz legal verkauft werden soll, gehen rechte israelische Juden wochenlang auf die Straße. Was bisher eher durch einseitige Rechtsprechung, informelle Tricks oder latente Diskriminierung bewerkstelligt worden war, nämlich die Benachteiligung eines bedeutenden Bevölkerungsteils, wurde nun durch die ultra-rechte Regierung in Gesetzesform gegossen.

     

Das neue Nationalitätengesetz legt nun Hebräisch als einzige Amtssprache fest, dem bislang gleichberechtigten Arabisch wird nur noch ein „Sonderstatus“ zugebilligt. Jerusalem wird als Hauptstadt des „Nationalstaats für jüdische Menschen“ festgeschrieben. Zwar wurde eine krasse Passage in letzter Sekunde abgemildert, die die Errichtung rein jüdischer Siedlungen erlaubt hätte, doch bedeutet auch die abgespeckte Version ("Der Staat sieht die Entwicklung jüdischer Gemeinden als nationalen Wert an und wird diese ermutigen und fördern.") de facto den Einstieg in eine Apartheid light.


Kurz vor seinem Tod hatte Uri Avnery das Nationalitätengesetz als „halbfaschistisch“ bezeichnet. Immerhin stimmten 55 von 117 Knesset-Abgeordneten gegen die Vorlage, und Tausende (jüdische) Israelis demonstrierten gegen den offensichtlichen Bruch mit dem in der Unabhängigkeitserklärung festgeschriebenen Gleichheitsgrundsatz; doch wieder einmal setzte sich die unheilige Allianz aus korrupter Machtelite, rechtsextremem Lager und ultra-orthodoxen Zeloten durch und zementierte die Zweiklassengesellschaft. Die Weltöffentlichkeit aber starrt meist nur auf diese offiziellen Verlautbarungen und vernachlässigt die gar nicht so kleine und leise Friedensbewegung in Israel.


EU-Botschafter Emanuele Giaufret sah „rassistische Tendenzen“ in dem Gesetz, womit er wohl recht hat. Was er allerdings verschweigt, ist die traurige Tatsache, dass sich Israel damit wie ein ganz normaler Staat in eine feine Gesellschaft bürgerlicher Demokratien, die sich von Menschenrechtsprinzipien verabschiedet haben und der ehrwürdige Länder wie die USA, Polen, Ungarn, Österreich oder Italien angehören, einreiht.

 

08/2018

 

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