Deutsches Traumpaar

 

Die Experten sind sich einig: Um die verheerendsten Folgen des Klimawandels zumindest zu mildern, darf die globale Temperatur in den nächsten Jahrzehnten um höchstens zwei Grad Celsius steigen. Und sie sind auch sicher, dass die beschlossenen Maßnahmen zur CO2-Reduzierung (selbst die Vorgabe des EU-Parlaments von minus 40 Prozent bis 2030) dazu nicht ausreichen. Hierzulande bilden nun eine SPD-Ministerin und ein VW-Manager die ultimative Starbesetzung für ein Verschleppungsdrama. Die eine deckt den politischen Bereich ab, der andere spielt den Wirtschaftshelden. Trotz ursprünglich entgegengesetzter Positionen raufen sie sich allmählich im Resultat zu einem Traumpaar für die Automobilindustrie zusammen.

 

Vom Vorreiter zum Bremser

 

Als es die Bundeskanzlerin noch für opportun hielt, Deutschland als Klassenprimus in Sachen Umweltschutz zu präsentieren, wurden andere Staaten, die sich mit Maßnahmen zum Schutz der Atmosphäre etwas schwerer taten, regelmäßig von Berlin gerüffelt. Dann signalisierten mächtige Branchen wie die Automobilindustrie und die Energiewirtschaft, dass ambitionierten Worten keinesfalls ebensolche Taten folgen dürften, und schon traten deutsche Regierungen auf die Bremse, wenn es in der EU um strengere Kontrollen, niedrigere Schadstoffwerte oder im eigenen Land um das Ende der Braunkohle-Verstromung ging.

 

Die Wirtschaft hatte das Sagen, und die nationale Politik versuchte gewissenhaft, die Weisungen aus den Chefetagen umzusetzen – auch gegen den Willen der eigenen Bevölkerung und der EU-Mehrheit. Währenddessen manipulierten, übervorteilten und verschmutzten die Autokonzerne nach Herzenslust. Da ihre Lobbyisten an einschlägigen Gesetzen mitgearbeitet hatten, konnten die Unternehmen – ganz im Gegensatz zu ihren Niederlassungen in den USA – kaum belangt werden, was sich jetzt wieder beim Eiertanz um Nachrüstung und/oder Austausch der Diesel-Dreckschleudern zeigt.

 

Fast alle überführten Betrüger und Gesundheitsgefährder kamen mit milden Ermahnungen davon, und drohte ihnen doch einmal Schadensersatz, stellte sich ihr Verkehrsminister schützend vor sie. Statt aber kleinlaut die Woge der öffentlichen Empörung im von einer sich rührend kümmernden Regierung zu Wasser gelassenen Rettungsboot auszusitzen, enterten die Manager sogleich die Medienkojen, zeterten über ihnen angetanen Harm, beschwerten sich über den Gewinnkiller Umweltschutz und forderten eine Umkehr in die wohlig erwärmte und heimelig verrußte Zone des sicheren Maximalprofits. Am weitesten aber riss der Boss des am schwersten belasteten Konzerns das Maul auf und entließ ein an Rührseligkeit und Rabulistik kaum zu überbietendes Lamento in die staunende Umgebung.  

 

Die Wutorgie des VW-Chefs

 

Da entscheidet sich einmal die Mehrheit der EU-Abgeordneten für eine relativ mutige Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes von Neuwagen um 40 Prozent, und schon beginnt die Bundesregierung (die lasche 30 Prozent präferiert) im Auftrag der Automobilindustrie zu feilschen, schickt das zuständige Kabinettsmitglied Schulze vor, um im Umweltministerrat den einen faulen Kompromiss (35 Prozent) auszuhandeln. Doch selbst diese aufopferungsvolle Schützenhilfe Berlins scheint den Konzernen nicht zu reichen.

 

Herbert Diess, Vorstandsvorsitzender der VW-AG, malte gegenüber der SZ düstere Zukunftsbilder an die Wand: Die armen Hersteller würden von den EU-Klimavorgaben überfordert, was in zehn Jahren den Verlust von 100.000 Jobs in den Werken zur Folge habe. Der Österreicher, übrigens Automationsexperte, bangt wegen des Umweltschutzes also um die Stellen subalterner Mitarbeiter – eine makaber anmutende Sorge angesichts der Tatsache, dass wegen Missmanagements, Strafen und Auflagen durch Staaten wie die USA, Verschlafens umweltfreundlicher Innovationen, Robotisierung sowie Verlagerung der Produktion in Billiglohnländer in jüngster Vergangenheit weit mehr hiesige Arbeitsplätze gefährdet oder bereits weggefallen sind.

 

Vor wenigen Tagen legte der schäumende VW-Chef noch einmal nach und klagte, das neue Abgas-Testverfahren WLTP bringe die Industrie „an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit“. Hatte die Branche doch bislang ihr Know-how und ihre geballte Kreativität benötigt, um  Messergebnisse  so zu frisieren, dass beinahe jeder PS-Bolide als Öko-Vehikel durchging. Gesundheit der Menschen und Verhinderung einer Klimakatastrophe zählen für Diess nicht, ein Existenzrecht billigt er nur der eigenen Industrie zu: „Der jetzige Feldzug gegen die individuelle Mobilität und damit gegen das Auto nimmt jedoch existenzbedrohende Ausmaße an.“ Und nicht nur die Benziner, sondern auch die Diesel-Dreckspatzen möchte er quasi unter Artenschutz stellen, denn die leiden unter der „beinahe hysterischen Stickoxiddiskussion um wenige Problemzonen in unseren Städten, die sich in den nächsten Jahren fast von selber auflösen werden“.

 

Wenn ein paar hunderttausend Menschen die Atemwege bis hin zu chronischen Leiden und früherem Ableben verrußt werden, ist das für die Wortführer des industriellen Motors der Republik eine Lappalie, schließlich werden willigen Autobesitzern gegen Aufpreis ja sogar ein wenig sauberere Modelle angeboten. Böswillig könnte man natürlich auch mutmaßen, dass die Konzerne, hätten sie das Fachwissen und die Summen, die sie zur Zementierung des Status quo in technische Manipulationen, irreführende Öffentlichkeitsarbeit, Lobbyismus, Parteispenden und Bestechung gesteckt haben, in die Entwicklung umweltfreundlicherer Technologien investiert, jetzt nicht jammern müssten.    

 

Die Meisterin des Eigentlichen

 

In bewährter Tradition der SPD, die sehr frei nach Goethe stets das Gute ankündigt und doch das Böse schafft, reifte Bundesumweltministerin Svenja Schulze in kürzester Zeit zur veritablen Komplizin der Konzerne heran. Man kann nicht sagen, dass sich die oberste Hüterin unserer ökologischen Reinheitsgebote und der Vorsitzende des weltweit am übelsten beleumundeten Kfz-Herstellers unbedingt gesucht hätten, gefunden haben sie sich aber relativ schnell.

 

Eigentlich wollte Svenja Schulze ja eine Reduzierung der CO2-Emission von 40 bis 50 Prozent erreichen, hatte aber dann Ende September unter dem Druck anderer Ressorts (vor allem Verkehr und Wirtschaft) nachgegeben.

 

Eigentlich war die wackere Genossin ja für die Vorgabe des EU-Parlaments (40 Prozent weniger CO2-Ausstoß) gewesen, im Umweltministerrat aber hatte sie auf Befehl der Bundesregierung (und damit der Konzerne) auf 30 Prozent gepocht und schließlich den schwächlichen Konsens von 35 Prozent mit initiiert.

 

Eigentlich hätte die Ministerin angesichts der Tatsache, dass sie gezwungen war, gegen ihre eigene Überzeugung und gegen die Expertise der meisten Wissenschaftler zu handeln, zurücktreten müssen, doch solch konsequentes Verhalten gilt in dieser Bundesregierung als verpönt. Zudem dürfte auch Frau Schulze ahnen, dass die deutsche Sozialdemokratie in vorbildlicher Weise auf die Überwindung eigener Skrupel und Überzeugungen konditioniert ist.

 

Mag VW-Chef Herber Diess wegen der 35 Prozent auch noch so toben – es hätte schlimmer für ihn und die Kollegen von Daimler und BMW kommen können. Und im Stillen weiß er sehr wohl, was er an der Großen Koalition und seiner Svenja Schulze hat.

 

10/2018

 

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