Der fünffache Maaßen


Kübel von Spott und Häme wurden über Georg Maaßen, den gegangenen Bundeschef des Verfassungsschutzes (VS), ausgegossen. (Und sein Bruder im Geiste, der sich zuletzt menschlich tief enttäuscht gerierende Innenminister Seehofer, bekam auch einige Spritzer ab.) Doch wird man so der multiplen Persönlichkeit des obersten Ex-Spions gerecht? Würdigt man auf derart oberflächliche Weise die zahllosen Facetten einer schillernden Figur der bundesdeutschen Zeitgeschichte adäquat? Wir meinen nein, und so wollen wir versuchen, den verblüffenden Eigenheiten (und Handicaps) des Scheidenden wenigstens einigermaßen gerecht zu werden.


1. Der Sinnesbehinderte


Nach dem denkwürdigen Auftritt des Verfassungsschutzangestellten Andreas Temme in Kassel, der beim Mord eines Internet-Café-Besitzers anwesend war, aber nichts gesehen, nichts gehört und nichts gewusst haben will, ging das Gerücht, die Landes- und Bundesämter hätten sinnesbehinderte Agenten rekrutiert. Auch dem gerade in den einstweiligen Ruhestand versetzten VS-Chef Maaßen attestierten viele nach den Vorkommnissen von Chemnitz, er leide unter schweren Sehstörungen. Nur lagen bei ihm die Dinge völlig anders als bim Subalternen Temme: Maaßen sah, aber er konnte das Gesehene nicht richtig verarbeiten. Die Sehnerven dürften bei ihm also in Ordnung zu sein, der kognitive Transfer allerdings scheint gestört.

 

In einem Amateur-Video sah Maaßen, wie Menschen ausländischen Aussehens von Wutbürgern gejagt und durch die Straßen der Stadt gehetzt wurden, was er nicht sah, war eine Hetzjagd. Und da in den Augen des dezidierten Rechten nicht sein kann, was nicht sein darf, erklärte er die Aufnahme und überhaupt alle ähnlichen Infos zu Fakes, obwohl es Verletzte gab und auch Journalisten angegriffen wurden. Wegen dieses Wahrnehmungsfehlers wurde er nach langem Zögern seines Dienstherrn Seehofer vom Amt entbunden und wäre beinahe nach oben, zum Staatssekretär, befördert worden, wenn sich nicht der Volkszorn ausnahmsweise gegen den Rechten gerichtet hätte.

 

2. Der auffällige Geheime


Seit 1991 hatte Maaßen im Bundesinnenministerium gearbeitet und brachte es dort 2001 unter dem Rechtsaußen der halbrechten SPD, Otto Schily, sogar zum Referatsleiter für Ausländerrecht. Als der in Deutschland geborene und aufgewachsene türkische Staatsbürger Murat Kurnaz von der US-Army verschleppt wurde, sollte Maaßen prüfen, ob der fälschlich des Terrorismus Beschuldigte nach Deutschland zurückzuholen sei. Der findige Jurist begründete seine Auffassung, der zufolge Kurnaz die Einreise zu verweigern war, mit unwiderlegbarer Logik: Der Deutschtürke sei mehr als sechs Monate außer Landes gewesen und habe sich nicht bei den zuständigen Behörden gemeldet. Stimmt. Kurnaz saß ohne Anklage im Isolations- und Folterknast von Guantanamo und durfte auch dank Maaßens Expertise noch fast vier Jahre länger dort bleiben.


Ansonsten aber verhielt sich der Karrierebeamte Maaßen im Innenministerium eher unauffällig. Das sollte sich schlagartig ändern, als er 2012 den Spitzenposten in einer Behörde übernahm, die gewöhnlich im Hintergrund wirkt. Er allerdings ging als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) in die Offensive, bog sich und der staunenden Öffentlichkeit so manche „Wahrheit“ zurecht, wollte gar unbequeme Journalisten juristisch verfolgen und glänzte mit exotischen Fake-Statements.


3. Der Besserwisser


Zwar fiel die endlose Pannenserie, ja man möchte fast sagen: die unheilvolle Kooperation des VS mit den Terroristen des NSU, nicht in Maaßens Dienstzeit, doch war er eigentlich mit dem Auftrag eingestellt worden, Licht in die düstere Langzeit-Affäre zu bringen. Stattdessen leugnete der Chef des schwer belasteten Dienstes vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags jegliches Fehlverhalten seiner Schlapphüte und warf den Abgeordneten keck Inkompetenz und Impertinenz vor.


Als die Fehler des VS im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri untersucht wurden, verschwieg Maaßen den Einsatz eines V-Manns im Umfeld des Islamisten. Während bundesweit gerätselt wurde, ob durch Weitergabe von Informationen an die Berliner Polizei das Blutbad, dem elf Menschen zum Opfer fielen, hätte verhindert werden können, enthielt der Redezettel des obersten Verfassungsschützers die lapidare Behauptung: "Ein Fehlverhalten des BfV oder der Quelle ist nicht zu erkennen."


An anderer Stelle reagierte Maaßen schnell und brachial. Als der Blog Netzpolitik.org Dokumente des BfV zum Ausbau der Internet-Überwachung veröffentlichte, stellte er Strafantrag gegen Unbekannt wegen Landesverrats. Generalbundesanwalt Range setzte die Ermittlungen gegen zwei Netzpolitik-Journalisten erst aus, als beinahe alle Medien und selbst viele Politiker darauf hinwiesen, dass die Pressefreiheit bedroht werde.


Als sich beinahe die gesamte Republik durch die Snowden-Enthüllungen geschockt zeigte und sich nicht ohne Grund durch Geheimdienste der USA und Großbritanniens überwacht wähnte, dürfte Maaßen nur amüsiert geschmunzelt haben, ließ er doch seinen VS einigen „befreundeten“ Geheimdiensten eifrig zuarbeiten. Wie die SZ am 13. September 2013 enthüllte, lieferte das Bundesamt regelmäßig vertrauliche Daten an die größte Spionage-Krake NSA und kooperierte mit acht weiteren US-Diensten.


Über Edward Snowden aber, der die Global-Bespitzelung durch die NSA überhaupt erst aufgedeckt hatte, glaubte Maaßen etwas zu wissen, was nicht einmal das hasserfüllte US-Establishment zu behaupten wagte. Der Whistleblower stehe auf der Gehaltsliste von Putins Diensten, mutmaßte der VS-Chef, freilich ohne den geringsten Beweis vorzulegen. Die Absicht des bösen Aufklärers jedenfalls war für den bisweilen leicht delirierenden Maaßen sonnenklar: „Er hat einen Keil getrieben zwischen die USA und Verbündete, vor allem USA und Deutschland. Nur in Deutschland haben wir so eine große Diskussion. Das ist antiamerikanisch.“

      

4. Der Humorist


Dass Georg Maaßen auch über eine närrische Ader verfügt, zeigte sich erst, als er in seiner über das Intra-Net des Dienstes publizierten Abschiedsrede die biedere SPD kryptosozialistischer Tendenzen verdächtigte. In seinem launigen Lebewohl vor internationalen Geheimdienstchefs verteidigte er seine (zuvor für kurze Zeit abgeschwächte) Behauptung, eine „Hetzjagd“ habe in Chemnitz nicht stattgefunden, und ging dann zur Attacke über: „Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren.“


Alle, die sich ernsthaft mit der Sozialdemokratie, insbesondere der SPD der letzten Jahrzehnte, beschäftigt hatten, rieben sich verwundert die Augen und wollten ihren Ohren nicht trauen: In dieser bürgerlichen Partei der rechten Mitte sollen Linke, gar Linksradikale, Unterschlupf gefunden haben, um von dort aus die Regierung zu stürzen? Die neueste Verschwörungstheorie eines kranken Hirns? Doch wohl eher ein gelungener Scherz!


5. Der Hoffnungsträger


Der mit immer noch stattlichen Bezügen aufs Abstellgleis verschobene Geheimdienstchef erklärte sogleich, er habe öffentliche Jobs nicht nötig, Politik und Wirtschaft lechzten förmlich nach ihm. Man kann den Wirtschaftslenkern hierzulande viel Unsinn vorwerfen, aber dass sie sich um eine vorlaute und realitätsferne Niete reißen werden, ist doch sehr unwahrscheinlich. Allenfalls mittelständische Produzenten von Abhörtechnik oder Scheuklappen könnten in Maaßen eine originelle Werbefigur wittern.


Anders sieht es mit der Politik aus: Die AfD, mit deren Spitzen Maaßen schon als BfV-Präsident gern verbindliche Gespräche geführt hatte, machte sich Hoffnung, den B-Promi in ihren Reihen begrüßen zu dürfen, doch der wollte – obwohl ihn Merkel doch maßgeblich mit abserviert hatte – in echt deutscher Nibelungentreue nicht von seiner CDU, an die er dreißig Jahre lang Mitgliedsbeiträge entrichtet hatte, lassen.


Coda: Wer unterwandert was und wen?


Vor der Ägide Maaßen wurde bereits ruchbar, dass VS-Mitarbeiter die NPD bis in die Führungsebene unterwandert und fleißig an den Parteiprogrammen mitgeschrieben hatten. Auch die räumliche und informelle Nähe der Verfassungsschützer zum NSU ließ ein beinahe symbiotisches Verhältnis zu Nazis und Mördern vermuten. Man war geneigt, den V-Leuten eine solch intensive Einarbeitung in die inkriminierte Materie zu attestieren, dass regelmäßig die Grenzen zwischen Observation und Identifikation überschritten wurden. Es könnte aber auch ganz anders sein…


Eine – zugegebenermaßen etwas gewagte – Hypothese impliziert, dass Rechtspopulisten und Neonazis die deutschen Geheimdienste längst unterwandert haben (und nicht umgekehrt). Noch vor wenigen Jahrzehnten dürfte es bei dieser friedlichen Übernahme zu fröhlichen Treffen mit den dort haufenweise beschäftigten Altnazis gekommen sein, un sind aus bilogischen Gründen die Neos weitgehend unter sich. Sollte an der verblüffenden Unterstellung auch nur ein Körnchen Wahrheit kleben, ließe dies auch die Erklärung zu, warum Georg Maaßen der AfD einen Korb gab: In der CDU wäre er in Weiterführung seiner Mission als rechtsdriftendes U-Boot doch viel besser aufgehoben.

 

11/2018

 

Dazu auch:

Der taubblinde Agent im Archiv der Rubrik Helden unserer Zeit

                              

Doofe Spione im Archiv der Rubrik Medien