Bote aus dem Jenseits


Er ist wieder da: Bleich, hager, hohläugig starrend macht sich Friedrich Merz daran, den Vorsitz der Viertelvolkspartei CDU zu erobern. Als Wachsfigur aus dem Gruselkabinett des Neoliberalismus sehen ihn die einen, als rachsüchtigen Untoten, der einst durch Merkels Ranküne aus den irdischen Niederungen der Bundespolitik in die jenseitigen Gefilde des internationalen Finanzkapitalismus gescheucht wurde, fürchten ihn andere. Alle aber erkennen nach wenigen Wochen, dass er sich nicht verändert hat – der innere Sozialdarwinist in Vampirsgestalt bringt wie früher Vorschläge und Ansichten, deren Logik sich wohl nur ihm selbst erschließt, zu Gehör.


BlackRock in der Finanzbrandung


Als Friedrich Merz 2009 den Bundestag verließ, nachdem seine Putschpläne gegen die Kanzlerin gescheitert waren und er nach seiner Degradierung zum Vize-Fraktionschef der Union einen schleichenden Bedeutungsverlust wahrnehmen musste, wurde er von der Finanz- und Versicherungswirtschaft mit offenen Armen empfangen. Wieder einmal zeigte sich, dass nicht Intellekt (Einsicht durch Denkleistung) und Verantwortung zum Reichwerden befähigen, sondern operative Intelligenz (vulgo Bauernschläue) und vor allem Beziehungen.


Merz kannte jeden, und spätestens seit seiner Forderung, eine Steuererklärung müsse auf einem Bierdeckel Platz finden, kannte ihn hierzulande jeder. Auch wenn der Zauberfilz spurlos in seinem Koffer verschwand, den er in Berlin packte, um die Niederungen der Bundespolitik gegen das Elysium des Großkapitals einzutauschen, eignete sich Merz vorzüglich als Lobby-Aushängeschild und pflegeleichtes Führungsmitglied zahlreicher Konzerne und Banken.


So engagierten ihn nicht nur die AXA-Versicherung, die etwas unrühmlich agierende Commerzbank oder Borussia Dortmund für ihre Aufsichtsgremien, es berief ihn auch die Trinkaus & Burkhardt AG in ihren Verwaltungsrat, eine Tochter der britischen Großbank HSBC, der von Geldwäsche für Drogenhändler bis zur illegalen Kartellbildung so ziemlich alle Kavaliersdelikte des Finanzsektors nachgewiesen werden konnten. Auch der deutsche Ableger scheint im zweifelhaften Business aktiv geworden zu sein. Jedenfalls leitete die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft 2016 ein Ermittlungsverfahren gegen HSBC die Trinkaus & Burkhardt AG wegen Steuerstraftaten im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften ein. Dabei machten Banken Milliardengewinne, indem sie sich nach trickreichen Aktiendeals die nur einmal abgeführte Kapitalsteuer auf Dividenden mehrfach zurückerstatten ließen. Die Bundesregierung bezeichnet solche Durchstechereien mittlerweile als illegal, auch für Friedrich Merz sind die Vorgänge „vollkommen unmoralisch“, obwohl es sich offenbar um gängige Praxis seiner AG, die er doch eigentlich als Verwaltungsrat hätte mitbekommen müssen, handelte.


Überhaupt scheinen Cum-Ex-Missetaten sein Polit-Comeback zu überschatten: Seit 2016 fungiert Merz als Aufsichtsratsvorsitzender der deutschen Filiale von BlackRock, dem mit einem verwalteten Vermögen von über 6,3 Billionen Dollar weltweit größten Finanztreuhänder, der u. a. an allen 30 DAX-Unternehmen beteiligt ist. Und auch dieses Unternehmen, das sich während der US-Bankenkrise an Abwicklungen und Hilfsmaßnahmen enorm bereicherte, war wegen Cum-Ex-Transaktionen in Deutschland von 2007 bis 2011 ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Dass Friedrich Merz bei diesem „vollkommen unmoralischen“ Fondsinvestor anheuerte, belegt je nach Sichtweise, dass es ihm egal war, wo er sein Geld verdient, oder dass er die Moral der Mega-Heuschrecke heben wollte.


Der alte Wilde


Es kann natürlich auch sein, dass die finanzielle Weltmacht BlackRock jemanden gesucht hat, der beste Beziehungen zum Verband staatlich alimentierter Wirtschaftslobbyisten, der sich hierzulande Bundesregierung nennt, unterhält, ja sich sogar an dessen Spitze setzen könnte. Und aus seinem Faible für das große Geld hat Merz nie ein Hehl gemacht. Sechs Monate, nachdem er in den Verwaltungsrat von HSBC Trinkaus &  Burkhardt berufen worden war, beauftragte ihn der Bankenrettungsfonds Soffin, die Verhandlungen über einen Verkauf der WestLB an private Investoren zu leiten. Ein knappes Jahr später stieg er wieder aus, nachdem seine Bank Trinkaus & Burkhardt in Kaufverhandlungen eingestiegen war. Einen Interessenkonflikt mochte Merz nicht erkennen, hat sich nach seiner Devise doch ohnehin jedes Handeln den allumfassenden Interessen der Finanzwirtschaft unterzuordnen.


Pro Kalendertag betrug das Honorar des umtriebigen Juristen Merz damals 5000 Euro brutto. Ein „nicht gerade billiges Angebot“ nannte der frühere NRW-Finanzminister Walter-Borjans die Summe, während der Empfänger von „Standardstundensätzen“ sprach. Heute würde Merz dies vermutlich eine normales Mittelstandszubrot nennen. Über die seltsame Begrifflichkeit, die der Kanzler-Aspirant bisweilen beim Beschreiben seiner Realität an den Tag legt, wird noch zu reden sein.


Früh schon versuchte Friedrich Merz, die Aura eines unorthodoxen Solisten um sich herum zu weben. Nun gelten die Leute im Hochsauerland, wo er in Brilon aufwuchs, ohnehin als etwas verschroben, doch reichte ihm dieses landsmannschaftliche Wesensmerkmal bei weitem nicht. Offenbar neidete er der den 68-ern ihren Anarcho-Habitus und reklamierte für sich jugendliche Rebellen-Attitüde und radikalen Aktionismus. Ein paar pedantische Reporter sahen sich in seiner Heimatgegend um, stießen aber nur auf Erinnerungen an ein paar dumme Schülerstreiche statt auf Belege Merz`schen Revoluzzertums.


Im Europaparlament und im Bundestag wurde Merz schnell zur rhetorischen Speerspitze des aller sozialen Absicherungen entbundenen Marktkapitalismus. Sein aufopferungsvolles Engagement für eine undurchlässige Kastengesellschaft in globalem Maßstab trug ihm Mitgliedschaften in verschiedenen Thinktanks, jenen internationalen Geheimgesellschaften, in denen Wirtschaftsgrößen, Militärs und ihnen dienstbare Politiker und Jornalisten die Welt verhandeln, ein, etwa in der Trilateralen Kommission oder in der Atlantik-Brücke, der er sogar vorsitzen darf.


Dass er als Mitbegründer der von den Arbeitgeberverbänden ausgehaltenen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, deren oberstes Ziel die geistige Wiederbelebung alter un- und asozialer Verhältnisse ist, von rechts bis rechtsaußen geschätzt wird, verdankt sich Positionen, mit denen er seinen Kampf gegen eine gerechtere Gesellschaft in unnachahmlichem Zynismus flankierte. Schon 2000 schlug Merz vor, die (in seiner Wahrnehmung) üppigen Altersrenten voll zu versteuern und das Eintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen. Vier Jahre später wollte der schreckliche Vereinfacher (Bierdeckel!) den Kündigungsschutz zunächst für ältere, dann für alle Arbeitnehmer vollständig abschaffen. Auch propagierte er bereits die ominöse deutsche Leitkultur, als die CSU-Epigonen davon allenfalls zu träumen wagten.


Und natürlich redet Merz – zur Freude und zum Nutzen seiner Förderer – einer enthemmten Privatisierung das Wort, ganz so, als hätte man nicht bereits bei diesbezüglichen Versuchen der Bahn AG oder den fatalen, bisweilen auch letalen Erfahrungen anderer Länder mit strikter Profitorientierung im Gesundheitssystem und öffentlichem Verkehr beobachten können, wie katastrophal es sich für die Bevölkerung (insbesondere auch die Mitarbeiter) auswirkt, wenn Infrastruktur als Ware auf dem Markt privater Investoren feilgeboten wird.


Sprechen statt denken


Man sollte annehmen, dass ein derart fanatischer Apologet des sozialen Kahlschlags und der Herrschaft von Wenigen über den großen Gesellschaftsrest in einer halbwegs informierten Gemeinschaft chancenlos wäre, in der Öffentlichkeit und an der Wahlurne deftig abgestraft würde. Doch Merz profitiert von einem Phänomen, das man den Trump-Effekt, hierzulande vielleicht das AfD- oder FJS-Syndrom nennen könnte.


Die Menschen definieren die eigene Interessenlage nicht, erkennen nicht mehr, wer oder was ihnen schadet. Stattdessen benoten sie nur noch das Show-Talent, den Unterhaltungswert und die Fähigkeit, das eigene latente Wutpotential ins Mikrofon zu artikulieren, bei Politikern. Strauß mochte lügen, Waffen und Gelder ins Ausland verschieben und das Demokratieverständnis eines Autokraten offenbaren – für Millionen, nicht nur in Bayern, war er ein ganzer Kerl, der Klartext redete. Die AfD verficht – neben bräunlicher Volkstumsideologie – ähnlich wirtschaftsradikale Thesen wie Friedrich Merz, aber die Arbeiter, die sie wählen, stört das nicht, denn sie erkennen das eigene Stammtischgerede bei Gauland und Konsorten wieder. Und Donald Trump hat das System des medialen Overkill noch perfektioniert, indem er mit Hilfe der „sozialen Netzwerke“ (aberwitziger Cocktails aus Speed und Sedativa fürs Hirn) das kollektive Bewusstsein sturmreif für seine Fake News schoss.


Insofern könnte ein CDU-Vorsitzender und Kanzlerkandidat Friedrich Merz wider alle Logik gefährlich werden. Bleibt die Hoffnung, dass er sich mit seiner vorlauten und wenig nachhaltigen Eloquenz selbst ein Bein stellt. Wenn er etwa das Asylrecht aus dem Grundgesetz entfernen, nach Protesten und einer halben Rolle rückwärts aber nur noch ein wenig kürzen will, wenn sich der mutmaßliche Multi-Millionär (so er denn nicht spiel- oder verschwendungssüchtig ist) vor den Massen prekär Beschäftigter und von Armut bedrohter Rentner dem Mittelstand, zurechnet, dann müssten auch die Allerdümmsten merken, dass hier einer spricht, der das soziale Diesseits längst mit dem abgehobenen Jenseits der Reichen, Mächtigen und Rücksichtslosen vertauscht hat, plötzlich jedoch als populistischer Wiedergänger zurückkehren möchte.

 

11/2018

 

Dazu auch:

Die dümmsten Kälber in der Rubrik Politik und Abgrund